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Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum | |
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Staatliche Ebene | Bund |
Stellung | Kooperation von Behörden |
Gründung | 14. Dezember 2004 |
Hauptsitz | Berlin |
Bedienstete | 229 |
Netzauftritt | Information des BMI bezüglich des GTAZ |
Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) ist eine gemeinsame Koordinierungsstelle der Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes mit dem Ziel, die operative Arbeit zur internationalen Terrorismusbekämpfung zu verbessern. Es beschäftigt sich ausschließlich mit der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Dies soll durch die Verbesserung der Kommunikationswege, den Austausch vorhandener Informationen, die Verbesserung der Auswertungskompetenz, die Erleichterung der Früherkennung möglicher Bedrohungen sowie die Abstimmung operativer Maßnahmen im Bereich des islamistisch motivierten Terrorismus erreicht werden. Funktion und Zielsetzung decken sich in großen Teilen mit denen von Fusion Centers in den USA.
Das GTAZ nahm am 14. Dezember 2004 in Berlin seine Arbeit auf. Die Schaffung dieser Koordinierungsstelle wurde notwendig, da in Deutschland die Verantwortung für die Sicherheit der Bürger aufgrund des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik stark zersplittert ist. Im Zentrum, das keine eigenständige Behörde darstellt, tauschen insgesamt 229 Beamte aus dem Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Zollkriminalamt, Militärischen Abschirmdienst, den 16 Landeskriminalämtern und 16 Landesämtern für Verfassungsschutz, der Bundespolizei, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie der Generalbundesanwaltschaft ihre Erkenntnisse und ihr Fachwissen aus. Das GTAZ bündelt die Expertise von insgesamt 40 deutschen Sicherheitsbehörden. Im Rahmen dieser Koordinierungsplattform können relevante Erkenntnisse schnell und unkompliziert ausgetauscht werden. Dadurch soll die schnelle Einleitung operativer Maßnahmen erleichtert werden. Außerdem soll die Bewertung sicherheitsrelevanten Sachverhaltes deutlich erleichtert und beschleunigt werden. Durch die intensive Zusammenarbeit der beteiligten Sicherheitsbehörden werden somit die Voraussetzung für die effektive Bekämpfung der Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus geschaffen.
Das GTAZ besteht aus zwei getrennten Auswertungs- und Analysezentren: der Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle (NIAS) und der Polizeilichen Informations- und Analysestelle (PIAS). Es gliedert sich in insgesamt neun Arbeitsgruppen:
Das Informations- und Analysezentrum „Internationaler Terrorismus“ wurde Mitte 2005 um weitere 35 Beamte aus dem Verfassungsschutz erweitert. Das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz richten zwei organisatorisch voneinander unabhängige Außenstellen in Berlin im Kasernengelände Am Treptower Park ein, in welche die anderen Behörden eingebunden sind. Die eingebrachten Informationen aus dem In- und Ausland fließen zur Erstellung eines Lagebildes zusammen. Ein wichtiges Hilfsmittel ist die sogenannte Antiterrordatei.
Am 2. Januar 2007 wurde das Gemeinsame Internet-Zentrum (GIZ) nach dem Vorbild des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums eingerichtet. Europaweit werden die Erkenntnisse des GIZ bei Europol aufgrund der Initiative Check-the-Web: Fighting terrorism on the Internet gesammelt.
Ein weiteres Zentrum, das sich wie das GTAZ aus Beamten von deutschen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten zusammensetzt, ist das 2006 gegründete Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM). Außerdem stand das GTAZ strukturell Pate für das im Februar 2011 gegründete Nationale Cyber-Abwehrzentrum und das im November 2012 eingerichtete Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ).
Die Einrichtung der GTAZ wurde unter anderem durch die Humanistische Union, den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar sowie Jan Wörlein vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. kritisiert. Juristen und Datenschützer bemängelten die faktische Aufhebung des Trennungsgebots zwischen Polizei und Nachrichtendiensten.
Koordinaten: 52° 29′ 30,9″ N, 13° 27′ 16,2″ O